Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Xylies GmbH und dessen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2. Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Endverbraucher als auch Unternehmer. Endverbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3. Abweichende, entgegenstehende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4. Diese AGB beziehen sich insbesondere auch auf Internetgeschäfte, die zwischen Xylies GmbH und dessen Kunden über die von Xylies GmbH betriebenen Websites abgewickelt werden.

2. Vertragsabschluss
2.1. Die Angebote von Xylies GmbH sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2 Der Vertrag zwischen dem Kunden und Xylies GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Xylies GmbH zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt entweder durch Übermittlung eines schriftlichen, vom Kunden rechtsverbindlich unterzeichneten Auftragsschreibens oder online durch Ausfüllen des im Internet durch Xylies GmbH bereitgestellten Bestellformulars. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Xylies GmbH wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Online-Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Xylies GmbH das Angebot des Kunden schriftlich annimmt bzw. spätestens mit Auslieferung der Ware.

2.3. Xylies GmbH ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

3. Lieferung
3.1. In der Regel erfolgt die Lieferung ab Lager von Xylies GmbH oder eines seiner Lieferanten.

3.2. Xylies GmbH ist bemüht, die bestellte Ware innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungs-Eingang bei Xylies GmbH an den Kunden zu liefern. Für Lieferverzögerungen, die durch die beauftragten Versandunternehmen verursacht werden, kann Xylies GmbH nicht haftbar gemacht werden. Bei Auslandslieferung muss mit den üblichen Transportverspätungen gerechnet werden. Liefertermine sind darum stets freibleibend, es sei denn, es wurde mit Xylies GmbH im Einzelfall etwas anderes vereinbart und ausdrücklich bestätigt.

3.3. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die Xylies GmbH nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Eine bereits durch den Kunden erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

3.4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Xylies GmbH dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet.

4. Zahlung / Versandkosten
4.1. Mit der Absendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Der Kaufpreis setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Xylies GmbH kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren, d. h. Zahlung als Vorauskasse, Sofortüberweisung oder PayPal.

4.2. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, ist Xylies GmbH zu Teillieferungen berechtigt. Versandkosten fallen in diesem Falle jedoch nur einmalig an.

4.3. Lieferkonditionen für Deutschland: Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden über einen von Xylies GmbH beauftragten Paketdienst. Die Versandkosten für Endverbraucher und Unternehmer berechnen sich nach dem Gewicht und werden durch die Bestellung berechnet und bekannt gegeben. Ab einer Bestellung im Bestellwert von 95,00 € liefern wir versandkostenfrei.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bei Endverbrauchern behält sich Xylies GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich Xylies GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

6. Widerrufs- und Rückgaberecht

 

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Der Widerruf ist zu richten an:

Xylies GmbH
Dagmar Lutzenberger
Högldorf 11a
84056 Rottenburg
Deutschland
Telefon  +49 (0) 8781 2037 680
Fax  +49 (0) 8781 2037 681

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

———- Ende der Widerrufsbelehrung ———-

7. Gefahrenübergang
7.1. Hat der Kunde innerhalb einer Frist von zwei Wochen mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Xylies GmbH unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungs-Anträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Xylies GmbH ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
 

 

 

7.2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

7.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

8. Gewährleistung
8.1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Xylies GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet Xylies GmbH für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Xylies GmbH Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

8.3. Unternehmer müssen Xylies GmbH offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltend-machung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

8.4. Die Gewährleistungsfrist für Endverbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, längstens jedoch bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, längstens jedoch bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums.

9. Haftungsbeschränkungen und -freistellung
9.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Xylies GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Xylies GmbH. Gegenüber Unternehmern haftet Xylies GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

9.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

9.3. Soweit Xylies GmbH mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Xylies GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Xylies GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten externen Websites erhält, wird Xylies GmbH den Zugang zu diesen Seiten über seine eigenen Websites unverzüglich sperren.

9.4. Der Kunde stellt Xylies GmbH von allen Nachteilen frei, die Xylies GmbH durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden – gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig – entstehen können.

9.5. Für eventuelle Fehler bei Produktbeschreibungen, Preisangaben oder Deklarationen wird keine Haftung übernommen.

10. Datenschutz
10.1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.

Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.

10.2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

10.3. Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Xylies GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll in diesem Falle durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

11.4. Alle Preise sind reine Endkundenpreise inklusiv Mehrwertsteuer, exklusive der Versandkosten.